Entwicklungsalternative TERRANIA-Programm

Wie die Grafik zeigt, läuft der eigentliche Einigungsprozess
in drei Phasen ab, die alle das gleiche Grundmuster aufweisen. Diese drei
Phasen - wir haben sie als Großmacht-, Supermacht- und Megamachtepoche
bezeichnet - erstrecken sich über jeweils 150 Jahre und können ihrerseits auch
wieder in je drei 50-Jahres-Phasen unterteilt werden, die inhaltlich wieder als
Aufbau-, Eintfaltungs- und Vollendungs- bzw. Übergangsphase (zum nächsten
Zyklus) interpretiert werden können.
Betrachtet
man das obige Bild im Lichte der bereits gemachten geschichtlichen Erfahrungen,
so ergibt sich im Grunde schon aus dem Aufbau der Grafik eine
Handlungsanweisung, welche der beteiligten politischen Identitäten welche Rolle
zu spielen, welche Aufgabe zu erfüllen hat. Wir sehen eine linke, eine mittlere
und eine rechte Entwicklungsachse. Auf der linken und rechten Achse finden wir
die politischen Identitäten, die das Machtpotential repräsentieren, das der
jeweiligen Epoche ihren Namen gibt.
Die sich
jeweils gegenüberliegenden Identitäten stehen in Konkurrenz um die Alpharolle
innerhalb ihrer Epoche. Die Spannung zwischen ihnen definiert ein politisches
Kraftfeld, dem eine Anzahl kleinerer politischer Identitäten je nach ihrer
geopolitischen Lage mehr oder weniger stark ausgeliefert sind. Dieses
Ausgeliefertsein wird als politische Ohnmacht erfahren, aus der man nur
herauskommen kann, wenn man sich zusammenschließt und ein Machtpotential
realisiert, das der Kapazität politischer Macht der beiden
Alpharollenkonkurrenten zumindest vergleichbar ist.
Die
Einzelheiten dieses Prozesses haben wir im Kapitel
"Einigungsmechanik" dargestellt, weshalb wir uns an dieser Stelle auf
die Ergebnisse des Vorgangs beschränken wollen. Als Reaktion auf die
Ohnmachtserfahrung kommt es bei einer Anzahl der betroffenen kleineren
Identitäten zum politischen Zusammenschluss und damit zur Bildung einer neuen
politischen Identität, die nicht nur in unserer Grafik, sondern auch nach ihrer
tatsächlichen Kapazität an politischer Macht eine Mittellage einnimmt:
Ihr
Potential ist größer als das der beiden Alpharollenkonkurrenten, die die
jeweilige Epoche definieren, aber kleiner als das der beiden
Alpharollenkonkurrenten der nächsten Epoche. Etwas anschaulicher könnte man sie
als "Überwinder" der alten und "Herold" der neuen Epoche
bezeichnen. Damit stellt sich die Frage: Was macht diese neue politische
Identität mit ihrem Überschußpotenzial an politischer Macht, in welcher Weise
und zu welchen Zwecken setzt sie es ein?
In der
Großmachtphase war der konkrete politische Repräsentant dieser
"Herolds-Identität" das II. Deutsche Reich (von 1871), und dieses
verfolgte spätestens seit dem Abgang Bismarcks eine Politik, die auf Teilnahme
an der Alpharollenkonkurrenz der epochendefinierenden Mächte abzielte. Und das
war, wie die Geschichte gezeigt hat, leider der falsche Weg. Nachdem es unter
Hitler gelungen war, diesen falschen Weg nochmals zu toppen (mit den
gleichfalls bekannten Ergebnissen) hat die Bundesrepublik Deutschland mit der
europäischen Integrationspolitik den richtigen Weg beschritten. Inwieweit lässt
sich aus dieser Entwicklung aber eine Handlungsanweisung für die Zukunft
ableiten?
Schauen wir
uns dazu wieder die obige Grafik an, und orientieren uns am dort dargestellten
Entwicklungsmuster: Wenn die Politik der europäischen Integration prinzipiell
richtig ist - und es gibt wohl keinen Grund daran zu zweifeln - dann lautet die
Handlungsanweisung im Sinne der Grafik für die politischen Identitäten, die
sich jeweils auf der mittleren Entwicklungsachse befinden:
Setze
deinen Kapazitätsüberschuss ein, um eine
politische
Identität zu evozieren, die sowohl dich,
als auch
die Alpharollenkonkurrenten, deren
Konkurrenz
den Antrieb für deine Entstehung
geliefert
hat, in einer gemeinsamen politischen
Identitätsform
zu integrieren in der Lage ist!
In der Supermachtepoche,
unserer politischen Jetztzeit also, ist die politische Identität auf der
mittleren Entwicklungsachse die EU. Im Sinne des eben formulierten Imperativs
müsste die EU also ihren Kapazitätsüberschuss an politischer Macht, den sie
gegenüber der verbliebenen Supermacht USA irgendwann in der ersten Hälfte des
nächsten Jahrhunderts erreichen wird, für die Formierung und Durchsetzung einer
politischen Identität einsetzen, die von ihrer Konzeption her geeignet wäre
sowohl die Alpharollenkonkurrenten der Supermachtepoche, die USA und die
Nachfolgestaaten der implodierten ehemaligen Supermacht UdSSR (mithin also
Russland, sowie die GUS-Mitglieder, die das wollen), als auch die EU selber in
sich zu integrieren.
Darüber
hinaus muss sie aber noch weitere Anforderungen erfüllen können:
1. Sie muss, wie unter den Zielen des
TERRANIA-Programmms bereits erwähnt, in der Lage sein, all denjenigen
politischen Identitäten, die im Zuge der zu erwartenden Phase harter dualer
Konkurrenz zu Beginn der Megamachtepoche aufgrund der für sie damit verbundenen
politischen Ohnmachtserfahrung, einen Beitritt wünschen, eine
Integrationsmöglichkeit bieten können.
Da die
Erfahrung politischer Ohnmacht im Zusammenhang der Konkurrenzauseinandersetzung
der Megamächte vermutlich diejenigen Identitäten am stärksten betreffen wird,
die auch geographisch den künftigen Megamächten China und Indien am nächsten
liegen, ergibt sich schon von daher als Konstruktionsforderung an die zu
schaffende politische Identität, dass sie im Sinne unseres Kapitels
"Identitätsmuster" eine "planetare Identitätsqualität"
repräsentieren muss.
2. Sie muss so
beschaffen sein, dass sie letztlich auch die Megamächte selber integrieren kann
- obwohl das natürlich erst für die Zeit nach dem Ende der Megamachtepoche
ansteht, da die Megamächte erst ihre Kapazität soweit ausgeschöpft haben
müssen, dass die innere Bereitschaft zu einem Beitritt groß genug ist, um die
Integration auch tatsächlich zu wollen.
3. Sie muss in
der Lage sein die "Raumfrage" zu beantworten, d.h. die Möglichkeit
eines großen Krieges zwischen den Megamächten, der irgendwo im "Solaren
Raum" (der Raumkugel mit einem Radius von 10 Mrd. Kilometern, deren
Zentrum die Sonne bildet) stattfinden könnte, vorbeugend auszuschließen.
4. Sie soll der harten Dualitätsphase der Megamächte
psychologisch die Spitze brechen, indem sie durch ihre eigene Existenz
glaubhaft die Keimzelle eines geeinten Planeten repräsentiert. Auf diese Weise
soll ein allgemeines "Terranisches Identitäts-Bewusstsein" nicht nur etabliert,
sondern repräsentiert und institutionalisiert werden, das die Megamächte in
ihrer Konkurrenzauseinandersetzung als notwendigen Teil einer übergeordneten Entwicklung
begreift.
Und je
deutlicher dieses allgemeine Bewusstsein, dem sich ja auch die Megamächte
selbst nicht entziehen können, bereits zu Beginn der Megamachtepoche etabliert
ist, desto geringer die Gefahr der Verabsolutierung der je eigenen Position
einer oder beider Megamächte.
Denn wenn
man sich, obwohl man ein in der Geschichte bis dahin nicht gekanntes
Machtpotential repräsentiert, auch nur wieder als eine Phase eines
übergeordneten Entwicklungszusammenhanges begreifen muss, werden die Ansprüche,
die man, und das Selbstgefühl mit dem man sie, durchzusetzen versucht,
automatisch relativiert und die Gefahren, die das Abgleiten in
Absolutheitspositionen mit sich bringt, entsprechend verringert.
Das sind
nicht gerade bescheidene Ansprüche - wie also soll eine politische Identität aussehen,
die in der Lage ist diesen Ansprüchen zu genügen? Bereits am Anfang des
weltanschaulichen Teils unseres Parteiprogramms haben wir als Grundelemente
unserer Weltanschauung die Vorstellung eines jedem Menschen innewohnenden
"Identitätsmusters" und das Konzept von "Ganzheit und
Teilen" dargestellt. Mit Hilfe dieser beiden Elemente lässt sich eine
politische Identität, die den oben formulierten Ansprüchen genügt, zumindest in
ihrer Grundkonzeption beschreiben. Nach dem Konzept von "Ganzheit und
Teilen" lässt sich als eine erste Aussage formulieren:
Die
anzustrebende politische Identität lässt sich wie jede andere politische
Identität als "Ganzheit" definieren, die aus "Teilen"
besteht. Und da sie so angelegt sein soll, dass sie letztlich alle Identitäten
des Planeten integrieren können soll, kann man sie somit als "planetare
Ganzheit" definieren.
Damit
stellt sich die Frage, wie die "Teile" einer solchen "planetaren
Ganzheit" aussehen sollen? Sollen es beispielsweise "Nationen"
sein im Sinne des Konzeptes der "Vereinten Nationen"? Obwohl das
theoretisch vielleicht möglich wäre, halten wir es dennoch für unrealistisch.
Denn wenn die "Ganzheit" in ihrem inneren Aufbau halbwegs
ausgeglichen sein soll, dann sollten auch die sie konstituierenden
"Teile" von wenigstens näherungsweise vergleichbarer Kapazität sein.
Und da zwei
dieser "Teile" irgendwann die künftigen Megamächte China und Indien
sein werden, lassen sich von deren Kapazität an politischer Macht die Maßstäbe
gewinnen, an denen sich die Konzeption der "Teile" orientieren muss,
welche die, durch die EU anzustrebende, künftige "planetare politische
Ganzheit" einmal konstituieren sollen. Nun haben wir im Abschnitt über die
Kategorie "politische Macht" die "Bevölkerungsgröße" und
danach die "Wirtschaftskraft" als wichtigste Parameter eben dieser
Kategorie identifiziert.
Folglich
sind diese beiden Parameter, insbesondere die "Bevölkerungsgröße" (da
sie über die Anzahl der Wirtschaftssubjekte die Größe des Binnenmarktes
definiert), erstes Orientierungskriterium für die Konzeption der übrigen
"Teile" - außer China und Indien. Nimmt man China mit seiner
Kapazität von 1,3 Mrd. Menschen als "große Megamacht", dann kann man
für eine "kleine Megamacht" etwa 400 Mill. Menschen und für eine
"mittlere Megamacht" 800 Millionen Menschen als Schwellenwert
ansehen.
Aus dieser
Sicht sollten also die "Teile" der anzustrebenden "planetaren
politischen Ganzheit" eine Binnenmarktkapazität von rund 800 Mill.
Menschen - also der Größe einer "mittleren Megamacht" entsprechend -
haben. Dieses Denken in "Binnenmarktgrößen" scheint der Vorstellung
einer "planetaren politischen Ganzheit", die ja auch einen
einheitlichen planetarischen Markt
repräsentiert, zu-nächst zuwiderzulaufen. Aber eine planetare politische
Identität, die nach dem Prinzip von "Ganzheit und Teilen" aufgebaut
ist, entspricht im Kern dem uns in der Bundesrepublik vertrauten föderalen
Staatsaufbau. Und da zeigt die Erfahrung, dass ein Staatsaufbau, bei dem einige
Länder mit zu geringer ökonomischer Kapazität über den Finanzausgleich zu
Dauerkostgängern weniger Länder von ausreichender ökonomischer Kapazität
werden, eine Quelle permanenten, ebenso unerfreulichen wie unergiebigen,
Streites ist.
Schon um
eine solche, wie unsere eigene Erfahrung eben zeigt, später praktisch nicht
mehr zu korrigierende Dauerkonfliktsituation zu vermeiden, sollte bei der
Konzeption der "Teile" der "planetaren politischen
Ganzheit" darauf geachtet werden, dass sie von ihrer Größe her in der Lage
sind ihre Aufgaben zu erfüllen und nicht aufgrund zu geringer Kapazität zu
Dauerkostgängern anderer, und damit zu entsprechenden (vermeidbaren)
Streitquellen, werden.
Zweites,
und nicht weniger wichtiges, Orientierungskriterium für die Konzeption der
"Teile" ist eine kulturell und/oder historisch und/oder geographisch
nachvollziehbare Zusammengehörigkeit der in den "Teilen" wiederum
integrierten politischen Identitäten - denn die "Teile" der
"planetaren politischen Ganzheit" sind ja ihrerseits auch wieder
"politische Ganzheiten", die sich aus "Teilen"
zusammensetzen. Und diese wiederum sind identisch mit den meisten der heute auf
der Erde vorhandenen Staaten.
Anhand
dieser beiden Orientierungskriterien haben wir, einschließlich China und
Indien, sieben Megamachtbereiche konzipiert, die wir als "Teile"
einer "planetaren politischen Ganzheit" für geeignet halten. Dabei
handelt es sich in alphabetischer Reihenfolge um:
1. Afrika Das sind die Staaten Schwarzafrikas bis
zur Grenzscheide der Sahara.
2. Amerika Das sind alle Staaten der geographischen Teilbereiche
Nord-, Mittel- und Südamerika.
3. Aseanien Das sind alle Staaten im Dreieck
Bangladesh-Japan-Australien, deren Gemeinsamkeit darin liegen wird, die
Konkurrenzauseinandersetzung der Megamächte China und Indien schon aus
geographischen Gründen am unmittelbarsten und wohl auch am stärksten erleiden
zu müssen.
4. China
5. Eurasien Das sind
die Staaten zwischen Portugal im Westen und der Ostgrenze der ehemaligen UdSSR
- also im Kern die heutige EU, die restlichen Staaten Europas', sowie Russland
und die Nachfolgestaaten der UdSSR, die einer solchen "Identität"
beitreten möchten.
6. Indien
7. Islamia Das wären alle Staaten des Gürtels islamisch geprägter
Kulturen zwischen Marokko im Westen und Pakistan im Osten. "Islamia"
ist natürlich nur ein willkürlich gewählter Kunstbegriff, um dem Kind einen
Namen zu geben, und kein Vorgriff auf eine tatsächliche spätere Bezeichnung.
Auf der
später noch folgenden Strukturgrafik zu den hier entwickelten
Vorstellungen ist ein zusätzlicher Sektor "Sondergebiete"
ausgewiesen, dem all die Identitäten zugeordnet sind, die, aus welchen Gründen aus immer, nicht Teil
einer der Megamachtbereiche sein wollen oder können. Solche Bereiche könnten
beispielsweise Identitäten wie das zur Zeit von China besetzte Tibet und das
von Indien besetzte Kaschmir sein. Der Ausdruck "Pufferidentität"
klingt zwar nicht schön, trifft aber wohl am ehesten die funktionelle
Notwendigkeit aus der heraus bestimmte Identitäten sich besser der
Zugehörigkeit zu einer der obigen Megamachtbereiche enthielten.
Nachdem wir
nun eine Vorstellung entwickelt haben, wie die "Teile" einer
"planetaren politischen Ganzheit" aussehen könnten, bleiben
eigentlich "nur noch" zwei Fragen offen:
1. Wie sollte
die EU einen politischen Prozess initiieren, der zur Entstehung einer solchen
"planetaren politischen Ganzheit" führt?
2. Und wie
bringt man die EU, ausgehend von unserer politischen Jetztzeit, dazu, einen
solchen Prozess zu initiieren?
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