KOMMUNIKATIONSPOLITIK
Die moderne
Kommunikationstechnologie hat unseren Alltag beeinflusst und verändert wie
keine andere technische Entwicklung zuvor. Das Internet mag hier als
unvermeidliches Stichwort stehen. Aber gerade beim Internet steht unserer
Ansicht nach einer Unmenge von Einzelentwicklungen der Privatwirtschaft ein
Defizit im Fehlen einer integrierenden
Instanz gegenüber.
Einer Instanz,
die, in Orientierung am "Analogiegesetz" aus dem Programmteil
"Weltanschauung I", zum einen bezüglich der Objekte der kulturellen
(also nicht-natürlichen) Umwelt (Häuser, Straßen, Autos etc.) die Funktionen
des Zentralnervensystems beim Menschen nachbilden soll. Und die zum anderen die
Fähigkeit des Individuums erhöhen sollen, auf seine Umwelt im allgemeinen, wie
auch im speziellen auf die verschiedenen kollektiven, politischen Identitäten,
an denen es teil hat, konstruktiv-gestaltend Einfluss nehmen zu können.
Diese integrierende
Instanz sollte dabei von staatlicher Seite gefordert werden - da, wo
gemäß gegebenem oder absehbar erreichbarem technischem Entwicklungsstand eine
Umsetzung möglich ist. Beispielsweise als verbindliche Forderung in alle
Neubauten die unten beschriebene Hausintelligenz
bzw. eine nach dem technischen Entwicklungsstand mögliche Grundstufe dessen
einzubauen, was einmal diese Hausintelligenz
sein soll.
Auf der Basis der heute bereits durch das Internet
gegebenen Basis soll das angestrebte System einer integrierenden Instanz aus unserer Sicht, die keinen
Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, vornehmlich vier Grundfunktionen erfüllen:
1. Allgemeines
Politikinformationssystem
2. Allgemeines Produkt-Informationssystem
3. Allgemeines
Studienkommunikationssystem
4. Allgemeines
Mitgestaltungssystem
Das sind vier Schlagworte, unter denen man
sich etwas vorstellen kann - oder auch nicht. Was wir damit meinen, haben wir
daher in den folgenden Szenarien darzustellen versucht. Grundlage aller
Szenarien ist dabei...
Der elementare Baustein der integrierenden Instanz ist dabei
die sogenannte Hausintelligenz
(HAINZ). Dabei handelt es sich um ein ortsgebundenes, intelligentes (na ja -
soweit möglich eben) Computersystem, das in jedem Haus, jeder Wohnung und in
allen öffentlich oder gewerblich genutzten Gebäuden installiert ist.
Ihre Vorstufe sind die bereits im Kapitel
"Energiepolitik" angesprochenen
"Verbrauchsmanagementsysteme". Während diese jedoch in ihrer
Tätigkeit auf Messung, Steuerung und Regelung aller energieverbrauchenden
Vorgänge im Haus beschränkt waren, sind die Aufgaben der Hausintelligenz weiter
bemessen. Ihre Standardaufgabe in den privat genutzten Häusern und Wohnungen
wäre die Haushaltsführung.
Sie soll also all
das übernehmen, was von den meisten Menschen eher als Pflicht denn als Kür
empfunden wird: Kochen, Putzen, Waschen, Haus sauber halten, Auf- und hinterher
räumen, Kinder versorgen und beaufsichtigen, bei den Schulaufgaben (puuh!)
helfen usw.. Dazu braucht die Hausintelligenz allerdings als eine
ortsungebundene, bewegliche Ausführungshilfe einen Roboter, worauf wir im entsprechend betitelten Kapitel
besonders eingehen.
Soweit also die
"Standardaufgaben". Die Hauptaufgabe der Hausintelligenz sehen wir
aber in der Schnittstellenfunktion zwischen der Außenwelt und den
Hausbewohnern. Das heißt, sie soll eine Möglichkeit anbieten, Informationen
statt Personen zu bewegen. Ihr Angebot ist dabei ein kann und kein muss.
Bevor wir dazu speziell werden, noch ein
allgemeines Beispiel. Sie kennen die Situation: Sie müssen wegen irgend etwas
auf eine Behörde und dies Amt liegt nicht in Ihrem Wohnort, sondern in der
Kreisstadt (in der Sie eben nicht wohnen). Sie fahren also mit dem Auto hin und
zurück, müssen möglicherweise endlos lange warten, oder kommen vielleicht gar
nicht dran - und das alles wegen einer relativ belanglosen Unterschrift des
zuständigen Beamten.
In der Großstadt sind die Hindernisse zwar
andere (Sie stehen im Stau, der Bus fährt Ihnen weg, Sie finden keinen
Parkplatz), das Ergebnis bleibt aber weitgehend gleich: Zeit-- und
Energieverschwendung, die nicht sein müsste. Das ist eine der Situationen, die
die Hausintelligenz konstruktiv verbessern soll. Damit jetzt zu den erwähnten
vier Funktionen einer Hausintelligenz.
1. Allgemeines
Politikinformationssystem
Theoretisch ist in der Bundesrepublik jede
Menge Information zum Thema Politik zu haben - wenn man bereit ist, genügend Zeit
und Mühe zu investieren, um an die gewünschten Informationen zu kommen. In der
Praxis kann dies leicht zu einer Vollzeitbeschäftigung ausarten mit endlosen
Gängen von Pontius zu Pilatus und ungewissen Erfolgsaussichten obendrein.
Einen Eindruck
davon, wie ein "Apis" (Allgemeines PolitikInformationsSystem)das
praktisch ausschauen soll, hoffen wir Ihnen mit dem folgenden kleinen Szenario
vermitteln zu können...
Nehmen
wir an, Sie möchten sich eine Meinung bilden - beispielsweise zu irgendeinem
aktuellen Konflikt in einer Sie ansonsten nicht sonderlich interessierenden
Weltgegend. Daher beginnen Sie eine Unterhaltung mit Ihrer
"Hausintelligenz". Diese ist über kommunale
"Knotenintelligenzen" mit allen möglichen Informationsquellen, d. h.
den für Außenkommunikation zuständigen Hausintelligenzen verknüpft, die
natürlich Zugriff auf die jeweiligen digitalisierten Archive haben, z. B. von
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Zeitungsarchiven,
Forschungsinstituten, Ämtern für politische Bildung, Universitätsbibliotheken,
usw.
Sie
sprechen also Ihre Hausintelligenz an (Sie können ihr natürlich einen
speziellen Namen geben - vielleicht PLATO??): "Ehm, PLATO - ich hätte da
mal eine Frage. Und zwar geht's um diesen XYZ-Konflikt da unten in ABC-Land...
Du weißt, was ich meine?" "Ja mein/e Gebieter/in, ich weiß, was Sie
meinen!" "Gut, dann folgendes... ich hätte gern alle Berichte aus den
letzten x Jahren über dieses ABC-Land aus der NOP-Zeitung. Außerdem noch eine
Grafik mit den Grenzen bzw. Grenzveränderungen aus den letzten y Jahren - ach
ja, und Grafiken zur Besiedelungsdichte, zu den Stammesgebieten, Religionen,
Wohlstands - ,Pardon, ich meine Armutsverteilung. Sieh zu, was Du auftreiben
kannst, ja?!"
"Alles
klar, mein/e Gebieter/in, es wird allerdings ein Weilchen dauern - so etwa 5
Minuten. Geht das in Ordnung?" "Ja, das geht in Ordnung - nimm Dir
ruhig Zeit. Ach ja, PLATO?" "Ja, mein/e Gebieter/in?" "Ich
hab da noch was vergessen. Ich möchte noch eine Bücherliste zum Thema, zusammen
mit Kritiken der verschiedenen Bücher... soweit es welche gibt. Ja und ... wahrscheinlich bin ich eh wieder
zu faul zum Lesen, aber dann hätte ich doch ganz gerne wenigstens ein paar
Hintergrundberichte gesehen. Stell mir doch bitte eine Inhaltsliste zusammen
und ruf die entsprechenden Beiträge schon mal ab, ja?" "Ihr Wunsch
ist mir Befehl, mein/e Gebieter/in!"
Tja, und so können Sie sich ihr eigenes
Programm zum Thema zusammenstellen und sich kürzester Zeit umfassend
informieren. Das gilt natürlich nicht nur für irgendeinen Konflikt irgendwo
weit draußen, sondern auch für Naheliegendes.
Die Erfahrung ist nicht neu: Sie lesen in
der Zeitung etwas über die GATT-Verhandlungen, über die KSZE, eine
Weltklimakonferenz, ein internationales Textilabkommen oder was auch immer. Sie
haben die Begriffe auch schon mal gehört; nur, was das jetzt genau ist?? Sehen
Sie! Und dann, wen sollten Sie fragen? Und wenn Sie sich da noch groß
anstrengen müssten ... lohnt der ganze Aufwand überhaupt?? Und so lässt man es
halt und fragt sich stattdessen, ob man
alleine so blöd ist, wenn im Fernsehen von der "informierten
Gesellschaft" und ihren "mündigen Bürgern" die Rede ist - man
sich selbst aber einmal mehr gar nicht sooo informiert empfindet.??
Noch ein paar Beispiele für mögliche
praktische Anwendungen:
- Sie wollen irgendeine bauliche Veränderung
an ihrer Wohnung/ihrem Haus vornehmen. Leider wissen Sie nicht, welche
Rechtsvorschriften dafür gelten und welche Behörden in dieser Angelegenheit
zuständig sind.
- Sie möchten wissen, welche Zuständigkeiten
in den Entscheidungsbereich der EU, des Nationalstaates, des Landes, der
Kommunen fallen.
- Sie möchten die Rechenschaftsberichte der
Ministerien des Bundes
anschauen - als Computeranimation, denn Sie sind kein Freund von dicken
Büchern.
- Weil Sie wieder mal nicht einschlafen
können, die Chemie aber heute mal im Schrank bleiben soll, möchten Sie sich in
eine laufende Bundestagssitzung einschalten, oder sich die digitalisierte
Aufzeichnung einer vergangenen Sitzung anschauen.
- Sie hätten gerne vor der Wahl einen
Vergleich gesehen zwischen den Aussagen vor der letzten Wahl zu bestimmten
Themen, und dem diesbezüglichen Gesetzesstand jetzt vor der nächsten Wahl.
In all diesen und ähnlichen Situationen soll
ihnen APIS die gewünschten Informationen möglichst schnell zur Verfügung
stellen können. Damit zu einem letzten Gesichtspunkt ...
Sollte die EU tatsächlich zu einer politischen Gemeinschaft werden,
was mehr ist als eine Anzahl Staaten, die durch einen gemeinsamen Markt und eine
gemeinsame Währung "zusammengehalten" werden, dann wird sie für
einige Jahrzehnte neben den USA oder sogar alleine der mächtigste politischen
Einflussfaktor auf unserer blauen Kugel sein.
Das bedeutet für alle EU-Bürger ein
ungeheures Maß an Mitverantwortung für die Entwicklung auf der Erde.
Voraussetzung für verantwortliche Entscheidung ist kompetente Information. Die derzeitige
Informationsinfrastruktur ist dazu nicht in der Lage: Sie ist es nicht in der
Bundesrepublik, wo eine gemeinsame Sprache gesprochen wird, und sie ist es noch
viel weniger in der EU mit ihren vielen unterschiedlichen Sprachen, Kulturen,
Bildungsniveaus, Traditions- und Erfahrungswelten.
Wenn sich in Europa tatsächlich einmal ein
gemeinsamer politischer Wille jenseits
der bis heute gültigen Kabinettspolitik bilden können soll, dann ist die
Möglichkeit sprachlicher Verständigung über Sprachgrenzen hinweg die
Voraussetzung. Diese aber kann unserer Ansicht nach nur durch eine technische
Lösung (wie auch immer die im Detail einmal aussehen mag) erfüllt werden - das
Holper-und-Brocken-Englisch, auf das die Mehrzahl der EU-Bürger zugreifen kann,
kann keine befriedigende Lösung darstellen. Das
Allgemeine-Politik-Informationssystem (APIS I) - zuerst auf nationaler, dann
auf EU-Ebene verwirklicht - sollte in der Lage sein diesem Mangel abzuhelfen.
2. Allgemeines
Produkt-Informationssystem
Das Allgemeine Produkt-Informationssystem
(APIS II) verfolgt (aus unserer Sicht) zunächst zwei Hauptziele:
- Verminderung/Vermeidung von Verkehrsbewegungen, die beim Einkauf von Standardprodukten, die keine persönliche Anwesenheit erfordern würden, entstehen.
- Ermöglichen beschleunigter, merkbarer
Verbraucherreaktionen auf Produkte des Handels (Annahme oder Ablehnung der
Produkte)- dadurch beschleunigte Änderung von Produzentenverhalten.
Um das Ganze vorstellbarer zu machen, auch
hier wieder ein kleines Szenario:
Sie
stellen mit ihrer Hausintelligenz den Haushaltsplan für einen bestimmten
Zeitraum auf. Dazu gehören die Lebensmittel für die Menüs, welche die
Hausintelligenz zubereiten soll (damit man später Ihre Kochkünste lobt!),
Reinigungsmittel für den Haushalt; Körperpflegemittel und überhaupt Produkte,
die Sie bereits kennen und schätzen gelernt haben, so dass ihre physische
Anwesenheit beim Kauf nicht unbedingt erforderlich ist.
Die
Hausintelligenz setzt sich mit den Hausintelligenzen der in Frage kommenden
Händler (innerhalb eines durch Sie frei definierbaren Umkreises um ihren
Wohnsitz) in Verbindung und stellt das günstigste Angebot, unter Berücksichtigung
der Transportkosten und spezieller, von Ihnen vorgegebener Parameter (etwa,
dass nur Lebensmittel aus kontrolliert biologischem Anbau gekauft werden)
zusammen und legt es Ihnen zur Auftragserteilung vor.
Sie können
aber auch per Bildschirm durch die elektronische Simulation eines von Ihnen
ausgewählten Geschäftes laufen (entsprechende Systeme gibt es bereits für den
Lehr- und Lerngebrauch), sich die Sie interessierenden Produkte aus dem Regal
nehmen lassen und von allen Seiten betrachten. Darüber hinaus können Sie aber
auch den Herstellungsweg dieses Produktes am Bildschirm zurückverfolgen. Sie
können dann sehen, unter welchen Bedingungen es entstand und wie es verarbeitet
wurde.
Auf
den erwartbaren Einwand, jede Firma würde dann natürlich einfach ein geschöntes
Filmchen produzieren und zeigen können, können wir hoffentlich gleich
entkräften. Denn selbstverständlich können Sie zu dem jeweiligen Produktfilm
auch damit zusammenhängende Reaktionen anderer Verbraucher abfragen.
Getäuschte, sich getäuscht fühlende, oder sonst wie "produktkritische
Stimmen" haben ja die gleiche Möglichkeit, ihre Ansichten und Erfahrungen
mit dem Produkt öffentlich zu machen. Firmen oder ganze Branchen, die
"faule Eier" verkaufen wollen, werden negative Reaktionen auf ihre
Verhaltensweise schneller und finanziell schmerzhafter zu spüren bekommen als
das heute der Fall ist.
3. Das Allgemeine
Studien-Kommunikationssystem
Der Grundgedanke des Allgemeinen
Studien-Kommunikations-Systems ist derselbe wie in den bereits vorgestellten
Szenarien: Es ist sinnvoller und kostengünstiger, Informationen zu den Menschen
zu bewegen, als Menschen zu den Informationen zu bringen. Um das ganze
vorstellbarer zu machen auch hierzu wieder ein kleines Szenario:
Rainer
und Beate essen Nudelsalat. Das ist aber bei weitem nicht alles was sie so
treiben - nebenbei studieren sie nämlich auch noch. Und da sich beide für ihr
Studium nur Fächer gewählt haben, die keinen experimentellen Umgang mit
irgendwelchen speziellen großtechnischen Versuchsgerätschaften erfordern, sind
sie in der glücklichen Lage, die Möglichkeiten des
Allgemeinen-Studien-Kommunikations-Systems (ASKOS) voll für ihre Studienpraxis
nutzen zu können.
Das
bedeutet beispielsweise, dass sie Beate nach dem Nudelsalat noch ein wenig
hinlegen kann - nach dem Essen ist sie nämlich stets etwas schläfrig. Munter
wird sie dagegen erst so ab 20.00 Uhr. Denn Beate ist ein Nachtmensch und
vormittags zu allen intellektuellen Leistungen, die über das Lesen eines
Kassenzettels hinausgehen, absolut unfähig.
Rainer
hat inzwischen den Abwasch gemacht und aufgeräumt. Normalerweise hätte das zwar
die Hausintelligenz gemacht, d.h. sie hätte den Küchenroboter entsprechend
angewiesen, aber Beate möchte das nicht. Sie möchte, dass Rainer seine
historische Schuld abträgt - gegenüber der Frau. Und Rainer möchte das auch.
Und weil er sich sichtlich bemüht seine Schuld abzutragen, hat Beate Mitleid
mit ihm und macht deshalb immer noch ein Extrageschirr schmutzig, damit Rainer
seine Schuld schneller abtragen kann.
Aber
zurück zum eigentlichen Geschehen. Rainer hat also den Abwasch gemacht und ist
in seinem Zimmer verschwunden, um zu lernen. Daher geht jetzt auch Beate in ihr
kleines Zimmer und setzt sich dort vor ihren großen Bildschirm - eine
Studenten-Spezialanfertigung. Dort teilt sie nun der Hausintelligenz mit,
welche Vorlesung sie zu hören wünscht. Die Hausintelligenz ruft die gewünschte
Vorlesung ab, welche digitalisiert in den Speichern der
Universitäts-Hausintelligenz ruht und gibt sie auf den Bildschirm.
Nach
der ersten Vorlesung macht Beate eine kurze Pause. Weil sie heute jedoch
besonders gut drauf ist, sieht sie sich noch eine zweite Vorlesung an. Einige
Punkte, die der Professor auf dem Bildschirm von sich gibt, sind ihr wichtig
genug, um sie schriftlich zu fixieren. Nach einem entsprechenden Befehl an die
Hausintelligenz gibt diese die gewünschten Abschnitte über den integrierten
Drucker als Manuskript aus.
So
vergeht die Zeit und schließlich ist es 1 Uhr in der Früh. Die Vorlesungen sind
vorbei und Beate beginnt mit der Endkorrektur ihres Referates, das sie morgen
im Seminar zum Besten geben soll. Um den puren Text etwas zu würzen, hat sie
zur Untermalung einiger Aspekte mit Hilfe der Hausintelligenz ihrer Wohnung,
sowie der Universitäts-Hausintelligenz, Einspielungen aus Filmen und Aussagen
von Professoren aus früheren Vorlesungen an bestimmten Stellen ihres Referates
vorgesehen.
Irgendwann
ist Beate mit der Endfassung ihres Referates fertig. Ein kurzer Blick auf die
Uhr - schon 5.00 Uhr durch. Um 14.00 Uhr ist Konferenzschaltung ... Zeit ins Bett zu gehen. Beate schläft den
ganzen Vormittag durch. Wahrscheinlich hätte sie auch die Seminarkonferenz
verschlafen, aber da die Hausintelligenz ihre Termine verwaltet, hat diese
Beate pünktlich um 13.00 Uhr mit ihrem momentanen Lieblingssong geweckt.
Schlag
14.00 Uhr beginnt das Seminar. Die Teilnehmer werden als Standbild oder
aktuelle Echtaufnahme in einer speziellen Bildschirmzeile eingeblendet. Nach
der Begrüßung durch den Prof. und dem üblichen Eingangsgeplänkel ist Beate
schließlich mit ihrem Referat an der Reihe. Die Hausintelligenz verfolgt
natürlich das Referat ebenfalls und gibt an den vorher markierten Stellen die
ausgewählten Filmausschnitte auf den Bildschirm.
An
den Gesichtern der Konferenzteilnehmer, die sich als Echtaufnahme haben
projizieren lassen, kann Beate erkennen, wie beeindruckt sie sind. Teufel auch
- da ist ihr wirklich ein Wurf gelungen. Sogar ihr Prof. hat den Kopf schief
gelegt - eine Angewohnheit, die seine erhöhte Aufmerksamkeit verrät.
Das
Referat ist zu Ende und es ist wirklich ein Wurf geworden. Zum Zeichen ihrer
Wertschätzung blenden verschiedene Teilnehmer anstelle ihres eigenen Konterfeis
Beifallssymbole auf Beates Bildschirm: Klatschende Hände, Blumensträuße,
schlagende Herzen, Freudentränen weinende Augen ... das ganze Programm! Dann
wird noch ein bisschen rumdiskutiert und Beate zieht sich aus der Diskussion
zurück. Sie hat ihren Teil hinter sich.
Lieber
vertreibt sie sich die verbleibende Zeit mit Simulationsspielen. Sie lässt sich
eine Körpersimulation ihres Professors auf den Bildschirm geben, während die
anderen noch diskutieren, und macht sich einen Spaß daraus sein Gehirn auf Walnussgröße
zu schrumpfen. Die Diskrepanz zwischen
dem aktuellen Gesichtsausdruck ihres Profs und dem eingespiegelten
Walnussgehirn reizt sie zu einer
Übersprungshandlung: Sie lacht! Und merkt erst an den fragenden Blicken der
anderen Teilnehmer, dass sie vergessen hat ihre Echtaufnahme durch ihr
Standfoto zu ersetzen.
"Ich
war in Gedanken - sorry", murmelt sie entschuldigend eine Erklärung. Nur
gut, dass ihre blöde Spielerei mit dem Professor für die anderen nicht zu sehen
war. Das wäre eine schöne Blamage gewesen. Trotzdem aber stört sie die
Situation mit ihrem "Lacher" ein wenig. Nach dem tollen Referat war
es irgendwie ein verpatzter Schluss.
Nachdem
die nächsten Referate verteilt sind, beendet der Prof. die Konferenz.
"Mist", denkt Beate, und sticht der Simulation ihres Professors zur
Strafe einige feine Nadeln ins Herz.
Fassen wir noch mal zusammen, was die
Grundgedanken bzw. Hauptaufgaben von ASKOM; dem Allgemeinen
Studien-Kommunikationssystem, wären. Es soll:
- Informationen zu Personen transportieren,
anstatt Personen zu Zentren der Information.
- helfen, angenehme Arbeitsbedingungen zu
schaffen, die die Hochschulen von Überfüllung und die Studierenden von
Wohnungsnöten befreien.
- den Zugang zu Wissen und Möglichkeiten der
Hochschulen auch Nicht-Studierenden, einfach nur Interessierten, öffnen. (ohne
die Lehrenden weiter zu belasten).
4. Das Allgemeine
Mitgestaltungssystem
Die vierte Grundfunktion des angestrebten
Kommunikationssystems ist die eines Allgemeinen
Mitgestaltungssystems. Was ist damit gemeint? Vieles! Und da wir mit
Sicherheit nicht all das werden aufzählen können was sich bei der konkreten
Verwirklichung noch als Möglichkeit ergeben wird, wollen wir uns auf zwei
Punkte beschränken, die uns den Aufbau eines solchen Mitgestaltungssystems
wünschenswert erscheinen lassen:
1. Schaffung einer direkten konstruktiv-gestaltenden politischen
Mitgestaltungsmöglichkeit.
2. Allgemeine Erweiterung konkret-gestaltender Möglichkeiten des Individuums.
zu 1.: Es hat in mehr oder weniger regelmäßigen
Abständen immer wieder Diskussionen gegeben, ob es nicht sinnvoll sei, die Möglichkeit direkter Demokratie
einzuführen? Wir sind nicht gegen die repräsentative
Demokratie, aber wir finden, sie könnte sehr wohl um Elemente direkter
Demokratie erweitert werden Wir denken, dies würde die repräsentative
Demokratie keineswegs beschädigen, sondern ganz im Gegenteil bereichern. Im
Rahmen der Funktion eines Allgemeinen Mitgestaltungssystems sollten daher,
beginnend auf der kommunalen Ebene, schrittweise drei Elemente direkter Demokratie eingeführt werden:
- die
Volksbefragung
- das
Volksveto
- die
Volksabstimmung
Die Volksbefragung
wäre ein politisch nicht bindendes
Instrument, das in einer gegebenen Situation für jeden Bürger erkennbar
unabweisbare Klarheit bringt, ob die getroffene bzw. sich abzeichnende
Entscheidung der Regierung mit der Ansicht des Volkes übereinstimmt, oder ob
sie ihr klar - und möglicherweise sogar krass - entgegensteht.
Das Volksveto
wäre, eine Stufe höher angesiedelt, ein politisch
bindendes Instrument. Es enthielte keine
"positive Anweisung" an die Regierung, wie etwas zu geschehen habe, sondern nur eine "negative
Anweisung", dass nämlich etwas so
nicht zu geschehen habe.
Der höchste Rang
unter den drei Instrumenten käme der Volksabstimmung zu. Sie böte die
Möglichkeit der "positiven Anweisung" an die Regierung, dass in einer
bestimmten Angelegenheit etwas so und
nicht anders zu geschehen habe.
Der Einsatz dieser
drei Elemente wäre von unterschiedlich hohen Mindestbeteiligungshürden abhängig
zu machen, die über eine Hausintelligenz-Umfrage schnell und unbürokratisch
erledigt werden könnte.
zu 2.: Auch der zweite Punkt bezieht sich zunächst auf die lebensnahe Umwelt der kommunale Ebene. Beispiele dazu:
Es soll eine Straße
gebaut werden, und Sie sind mit der Streckenführung nicht einverstanden.
Sie sind in einer
fremden Stadt und ärgern sich schwarz über die absurde Verkehrsführung. Um etwa
ein in Fahrtrichtung links von Ihnen liegendes Gebäude zu erreichen, müssen Sie
so oft rechts abbiegen, bis Sie mehrere Kilometer Umweg hinter sich
haben
Sie sind mit einem
bestimmten kommunalen Bauvorhaben nicht einverstanden, hätten auch einen
Alternativvorschlag, den Sie aber aus Mangel an konkretem, gegenstandsbezogenem
Wissen nicht entsprechend konstruktiv aufbereiten können.
In Fällen wie dem ersten und dritten sollten
Bürger die Möglichkeit haben, in einem Arbeitsverbund "Individuum - Hausintelligenz - kommunale Knotenintelligenz"
(und nötigenfalls aufgabenbezogener Spezialrechner) eigene Alternativvorschläge
zu erarbeiten, die tatsächlich konstruktive Vorschläge sind - anstatt öder
"Ich-bin-dagegen,-dass... - Kritik".
In einem Fall, wie im zweiten Beispiel
geschildert, sollten Sie ihren Ärger über die Verkehrsführung der für diese
Stadt zuständigen Stadtintelligenz
per Handy mitteilen können. Aus der Anzahl der Beschwerden über bestimmte
Gegebenheiten erarbeitet die Stadtintelligenz
dann Entwicklungsprofile
anhand deren die Bürger der jeweiligen Stadt sehen können, welche Mängel oder
Entwicklungsrückstände Außenstehenden aufgefallen sind - und sich dann
entscheiden, ob diese Mängel beseitigt werden sollen.
vorherige Seite: Energiepolitik HOME nächste
Seite: Kommunikationspolitik