Der einzige hier interessierende Punkt ist
die Summe der mittlerweile aufgelaufenen Bundesschuld, sowie die Finanzmittel, die
zur Bedienung dieser Schulden aufgewendet werden müssen. Und da zeigt ein Blick
in den Haushalt: Der Schuldendienst ist nunmehr der zweitgrößte Posten im
gesamten Bundeshaushalt! Mehr als 42 (in Worten: ZWEIUNVIRZIG!) MILLIARDEN Euro
für die Zahlung von Schuldzinsen müssen jedes Jahr aufgewendet werden. Dabei
ist von dem aufgelaufenen Schuldenberg noch nicht ein Cent abbezahlt.
Im Gegenteil, der Berg wächst durch die Menge der jährlichen Neuverschuldung
weiter fleißig an! Nun sind wir weder Professoren noch Doktoren der
Nationalökonomie, weder Finanzwissenschaftler oder sonstige Spezialisten. Wir
haben lediglich das sichere Gefühl, dass diese Fahrt ein böses Ende nimmt, wenn
da nicht endlich konsequent gegengesteuert wird. Wenn man den Haushalt des Bundes
mal mit dem unendlich viel kleineren, prinzipiell aber gleichen, Haushalt des
privaten Staatsbürgers (ja, ja, ...natürlich auch der
"Staatsbürgerin") vergleicht, dann könnte man sagen:
Die Person hat Einnahmen von 18.000 € im Jahr, davon muss sie bereits 4000 € für die Bezahlung ihrer Schuldzinsen aufwenden. Dennoch leistet sie sich Ausgaben von 20.000 €. Dazu muss sie aber wieder einen Kredit von 2500 € aufnehmen. Dieser Kredit kommt zu dem bereits angehäuften Schuldenberg neu hinzu und erhöht wieder die Summe der jährlich zu zahlenden Schuldzinsen.
Wenn diese Person überraschend arbeitslos
werden sollte, kann sie "abdanken". Nun kann ein Staat zwar nicht
arbeitslos werden, aber ruinieren kann er sich auch. Und selbst wenn er sich
nicht ruiniert, so bleibt doch die unabweisbare Tatsache, dass die Summe die er
in der Gegenwart für den Genus in der Vergangenheit zu zahlen hat, mit jedem
Jahr zunimmt. Die Lasten der Vergangenheit dagegen werden immer größer und die
Ernte der Zukunft wird immer geringer. Das ödet Sie an, das wissen Sie alles
schon? Was wir denn dagegen tun wollen?? Nun, unser "Rezept" ist
ebenso simpel wie hoffentlich wirkungsvoll:
Kurzfristig kommen wir weder von den
Zinszahlungen noch von der aufgelaufenen Schuldenmasse herunter. Ergo muss eine
langfristige Strategie nicht nur entworfen, sondern auch konsequent
durchgehalten werden. Unsere "Strategie" lautet: Die Bundesschuld
soll im Rahmen eines 50-Jahres-Plans abgebaut werden. Dazu soll innerhalb von
drei Legislaturperioden, also 12 Jahren, die jährliche Neuverschuldung auf
"0" abgebaut werden. Dann bleiben 38 Jahre für den Abtrag des
Schuldenberges, wobei, zusätzlich zu den ja weiter zu zahlenden Zinsen für die
Altschulden, noch ein jährlicher Abtrag von mindestens 10 Mrd. € aufgebracht
werden muss, damit der Berg überhaupt wahrnehmbar "schmilzt". Und
nach 50 Jahren, wenn die Schulden beseitigt sind, sollte das getan werden, was
jeder normale Haushalt auch tut: Es sollte eine "Sicherungsreserve"
in 2- bis 3 facher Höhe des Jahreseinkommens angespart werden, deren
Zinserträge dann dem Bundeshaushalt, und damit auch wieder der Allgemeinheit,
zugute kämen. Für eine solche langfristige Strategie braucht man ein
entsprechendes politisches Langfrist-Korrektiv. Und das wiederum ist ein
weiterer Grund ... na?... richtig ! ... das ist ein weiterer Grund uns zu
wählen!
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